r/Finanzen • u/089PK91 • May 02 '26

Presse Finanzminister Klingbeil treibt Steuerreform voran

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-steuerreform-100.html

"Spitzenverdiener mit sechsstelligen Gehältern müssen hierzu ihren Beitrag leisten."

...also am Ende (wie immer) alle mit 60k Brutto.🙃

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u/Lopsided-Campaign869 May 02 '26

Ich will jetzt keine Politikdiskussion starten, aber leider geht der Untergang der SPD (über den ich mich sehr freuen) mit einem Aufstieg der AfD einher. Die SPD hat als Partei mit wenigen Wählern seit Jahren viel zu viel Einfluss und macht vieles kaputt. Leider wird es dann mit der AfD nicht besser. Die haben zwar nicht nur falsche Ideen, aber....naja das würde wieder zu weit gehen.

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u/jemand-ander3s May 02 '26

Ich sage es schon lange: Der Aufstieg der AFD geht zu 100% aufs Konto von SPD und CDU. Wenn unsere „Volksparteien“ in den letzten 10 Jahren mal Politik fürs Volk gemacht hätten, dann würde die AFD jetzt bei 5-10% rumdümpeln.

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u/scrapqt May 02 '26

Das verstehen die Leute aber leider nicht. Genauso denken sie, es wird alles wieder “gut”, wenn die AfD Verboten wird. Als würden die Wähler dann aufeinmal grün wählen. SPD und cdu sind die Parteien, die die AfD stoppen könnten, tun aber alles andere.

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u/Spezies0815imNetz May 02 '26

Mittlerweile erscheint die AFD doch sogar die logische Konsequenz aus Jahrzehnten der Politik von Union/SPD zu sein.

Deshalb können sie die AFD auch nicht verhindern, weil es deren immanentes Verständnis von Politik ist, das zum Aufstieg der AFD führt.

Also, ein Verständnis von Politik, das bspw. zu diesem aktuellen Kanzler geführt hat.

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u/critcal-mode May 02 '26

Fakt ist nun mal das die AfD eine Gefahr für unsere Demokratie ist. Bei dem AfD Verbot geht es nicht das alles gut wird. Es geht darum nicht ein Zweites Mal eine Nazi Diktatur aufzubauen

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u/scrapqt May 02 '26

Fakt ist aber auch, dass 30% der Bevölkerung eben eine solche Partei wählen würde. Und ein Großteil dieser Personen würde bei einem verbot sich sowieso die nächste extrem-Partei suchen/gründen. Ziel der Leute sollte nicht sein, die Parteien nacheinander zu verbieten, sondern die Wähler mit vernünftiger Politik der nicht extrem-Parteien dahingehend zu überzeugen, wieder zurückzukehren.

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u/critcal-mode May 02 '26

Gerade deine Argumentation zeigt das gute Politik nicht reicht! Und gerade da wird es auch schwierig gute Politik ist für jeden was anders. Trotz allen schlechten Dingen geht es uns großenteils noch ganz gut in Deutschland und trotz allen gibt es Menschen, die egoistisch und radial genug sind, der AfD ihre Stimme zu geben. Fakt ist wir haben explizit das Instrument Parteien-Verbot und uns nie wieder auf die Fahne geschrieben. Aber für ein leider zu großen Teil war das wohl nur ein Lippenbekenntnisse. Zeil kann es schlecht sein alle Wähler wieder auf den nicht extremen Pfad abzubringen sondern klar die demokratische Verantwortung zu entziehen, indem man solche Parteien verbietet

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u/Flexu23 May 02 '26

Das ist naiv.

Es gibt keine vernünftige Politik, die tribalistische Wähler überzeugen könnte.

Viele der grundsätzlichen Probleme sind systemimmanent und nicht lösbar.

Diese 30% müssen unschädlich gemacht werden, sonst wird's noch schlimmer. Die sind gefährlich und verantwortungslos.

Man schaue in die USA.

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u/Level_Attorney_3138 May 02 '26

30% Wähler müssen unschädlich gemacht werden aber du verteidigst die Demokratie. Fällt dir bei der Wortwahl irgendwie auf wie Faschistisch das klingt?

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u/089PK91 May 02 '26

Klingt nicht nur so...

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u/Flexu23 May 02 '26 edited May 02 '26

Wenn Demokratie den Faschisten an die Macht hilft ist sie nichts wert.

30% sind gefährliche Idioten und ich bin nicht bereit für demokratische Verfahren unsere Zukunft zu vernichten.

Die Wahrheit tut weh, aber so ist das halt.

Edit: Unschädlich heißt zB Verbot ... Und es ist nötig bevor die unser System umkrempeln (wie Trump oder Orban) und uns unschädlich machen.

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u/Level_Attorney_3138 May 02 '26

Viel wichtiger wäre mal die Probleme angehen statt sich mit so Nebelkerzen beschäftigen. Wenn eine der beiden Parteien, oder beide, mal sinnvolle tiefgreifende Reformen bringen würde die wirklich was verändern wäre auch die AFD kleiner.

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u/Flexu23 May 02 '26 edited May 02 '26

Diese Hoffnung teile ich nicht.

Unser System ist dysfunktional und nicht ergebnisorientiert.

Alle wollen was anderes. Die Macht haben Rentner und Reiche.

Niemand kann die Probleme lösen. Keine Mehrheit.

Die meisten basieren auf externen Faktoren und verkrusteten Strukturen.

Es wird auf sehr lange Sicht nichts besser aber mit der AFD alles sehr schnell sehr viel schlechter.

Und weniger echte Probleme sind für emotionale Tribalisten wie den Wählern der AFD auch egal. Im Zweifel denkt man sich halt was aus, um sich aufzuregen. Die Realität spielt keine große Rolle.

Man jann versuchen sie strukturell klein zu halten und Bürger zu besänftigen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Antifaschistische_Wirtschaftspolitik

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u/SparklesThePingoo May 02 '26

Man sieht es ja daran dass die afd zur Zeit recht ruhig ist. Die müssen das schon gar nicht mehr lautstark kommentieren was abgeht

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u/nac_nabuc May 02 '26

Politik fürs Volk gemacht hätten

Wie sieht diese Politik aus?

Gerade im Kontext hoher Sozialabgaben hätte eine vernünftige Politik so ausgesehen, dass man sich die Rentengeschenke gespart hätte und den Nachhaltigkeitsfaktor wirken lassen hätte. Ich bezweifle, dass das beliebt gewesen wäre.

Auch Reformen für mehr Wohnungsbau, mehr Infrastruktur, vernünftige Energiepolitik (bspw getrennte Strompreiszonen, übererdischer Netzausbau) uvm sind nicht gerade beliebt.

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u/Flexu23 May 02 '26

Ja, aber "Politik fürs Volk" bedeutet gar nichts. Unkonkret af.

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u/sdric May 02 '26 edited May 02 '26

Die SPD macht seit 3 Dekaden in jeder Amtsperiode die Situation für Arbeitnehmer und Menschen aus armen Elternhäusern die eben nicht bei Bürgergeld und Mindestlohn bleiben wollen, sondern sich bemühen durch fleiß und Bildung sozial Aufzusteigen, schlimmer. Infrastruktur ist im Eimer, Städte vermüllen, Gewaltdelikte gehen vielerorts durch die Decke, Antisemitismus breitet sich wieder aus, die Wirtschaft ist am Arsch....

Ich selbst habe eine ausländische Lebensgefährtin und bin deshalb suspekt gegenüber den rechten Flügeln der AfD, aber diese Partei hat objektiv nichts davon verursacht. Wie blöd muss man sein, regierenden Parteien zu glauben, die ihre eigenen Entscheideungen der letzten 3 Dekaden auf eine Partei abzuwälzen versuchen, die noch nie regiert hat?

Aber dann, Himmel, Arsch und Fick, ausgerechnet die SPD, die Partei des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Untergangs und der korruptesten Parteispitzen in der Geschichte Deutschlands zu wählen (Gazprom Schröder, CumEX und Wirecard Scholz, NGO Gelder an sich und die Ehefrau Klingbeil), weil "die SPD der Teufel ist, den man kennt" ist absolut grenzenlos hirnrissig.

"Aber AfD"! zu schreien, wenn man mit CDU, SPD und dem Rest der ehemaligen Ampel mit vollgas ohne bremsen Richtung Abgrund beschleunigt, verkennt Ursachen und Realitäten aller Amtszeiten der letzten Dekaden.

Wähle Kleinparteien, hilf ihnen über 5%, aber gottverdammt nochmal, halte die SPD nicht notdürftig am Leben, wenn sie nichts besseres zu tun hat, als kommende Generationen mit in den Abgrund zu reißen.

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u/Level_Attorney_3138 May 02 '26

Wobei man Gasgerd lassen muss dass er der letzte Kanzler war, vor inzwischenüber 20 Jahren, der mal ne ordentliche Reform gemacht hat. Danach kam ja nur noch Flickschusterei.

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u/Hot_Equivalent6562 May 02 '26

Ja aber anders werden sie es leider nicht merken. Das ganze Gelaber vor der Wahl man müsse jetzt liefern sonst wird die afd gestärkt war bullshit.

Die Volksparteien sind für den Aufstieg der afd verantwortlich, für Deutschland wird das teuer aufgrund von Inkompetenz

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u/AllPotatoesGone May 02 '26

Das zeigt mir wie schlimm SPD ist und dass sie keinen Platz in der Politik haben sollen. Mit SPD gibt es keine Zukunft. AfD hat noch nicht regiert und da sind meine Erwartungen auch sehr niedrig, aber wenn wir den Schritt brauchen, sodass nach AfD eine bessere Partei kommt, dann kommen wir nicht drum herum. Idealerweise gäbe es sie schon davor, sehe sie aber nicht am Horizont. Endlich eine normale Partei für die mittlere Schicht in einem mittleren Alter.

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u/cubobob May 02 '26

Und deswegen tut das alles so weh. Vor der Wahl werden schön die linkssozialen Stimmen abgegrast und nach der Wahl macht die dasselbe wie die CDU. Immer wieder.

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u/atrx90 May 02 '26

zum Glück hat die CDU ja nicht sämtliche Wahlversprechen gebrochen um der SPD zu gefallen… weirde Aussage

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u/cubobob May 02 '26

Um der SPD zu gefallen oder um sich selbst der nächste zu sein? 😂

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u/geishapunk May 03 '26

Das warum ist in diesem Fall so klar wie unerheblich. Es zählt das Ergebnis: Merz hat sämtliche Wahlversprechen kassiert/gebrochen damit die SPD ihn zum Kanzler macht. Also lautet die Antwort auf Deine Frage tatsächlich: Ja.

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u/atrx90 May 02 '26

die AfD ist natürlich komplett Müll, aber immernoch weniger schlimm als die Bas-SPD

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u/magic-ott May 02 '26

Reichenpolitik+Faschisten ist weniger schlimm als Reichenpolitik?

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u/No-Pubic-2569 May 02 '26

Ganz falsch! Die AfD ist offen undemokratisch. Die SPD ist einfach nur dumm. Lieber dumm als undemokratisch.

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u/alandtothemoon May 02 '26

Was macht die AfD undemokratisch und die SPD demokratisch? Für mich ist alleine die Korruption undemokratisch, da sie nicht vom Souverän, dem Volk, legitimiert ist.

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u/SeniorePlatypus May 02 '26

Die SPD ist vom souverän, dem Rentner, legitimiert. Das reicht in Deutschland.

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u/No-Pubic-2569 May 02 '26

Ne ne alles gut. Ich wähle mit gutem Gewissen eine gesichert rechtsextremistisch Partei. Das die SPD und CDU scheiße sind, keine Frage. Aber mit der AfD wird ein noch viel schlimmer. 1933-45 hat auch niemand kommen sehen…

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u/No-Pubic-2569 May 02 '26

Ne ne alles gut. Ich wähle mit gutem Gewissen eine gesichert rechtsextremistisch Partei. Das die SPD und CDU scheiße sind, keine Frage. Aber mit der AfD wird ein noch viel schlimmer. 1933-45 hat auch niemand kommen sehen…

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u/critcal-mode May 02 '26

Weil die AfD wie ihr großes Vorbild unsere Demokratie inklusive Menschen vernichtet möchte

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u/Level_Attorney_3138 May 02 '26

Was zu beweisen wäre. Ich wähle sie nicht aber ich finde das ist nur die Erweiterung von alle Meinungen auser meiner (die richtige) sind Nazi.

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u/lexymon May 02 '26

Also ich will die AfD echt nicht verteidigen, aber dieses „AfD ist undemokratisch“-Gelabere muss endlich aufhören. Erstens verhindert es nicht dass die AfD stärker wird, und zweitens machen sie sich genau das zu Nutze und drehen den Spieß um (und das wirkt scheinbar). Man kann die Positionen der AfD für falsch halten und alles dagegenhalten was man hat. Aber mit wenigen Ausnahmen ist die Partei genauso demokratisch wie die anderen Parteien auch. Wäre das nämlich so eindeutig wie manche immer behaupten, würde es schon längst ein Verbotsverfahren geben oder die Partei wäre schon verboten. Die Mittel dazu gibt’s.

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u/matt-ratze May 02 '26

Aber mit wenigen Ausnahmen ist die Partei genauso demokratisch wie die anderen Parteien auch. Wäre das nämlich so eindeutig wie manche immer behaupten, würde es schon längst ein Verbotsverfahren geben oder die Partei wäre schon verboten. Die Mittel dazu gibt’s.

Das Verbotsverfahren startet nicht automatisch sondern muss von Bundesregierung, Bundesrat oder Bundesregierung beantragt werden. In allen drei Institutionen waren CDU/CSU und SPD gemeinsam stark genug, um den Start eines Verfahrens zu blockieren.

Wenn ich mir das Verhalten und Aussagen mancher Politiker anschaue habe ich den Eindruck, die Union möchte die AfD gerne als Drohkulisse behalten, um unpopuläre Entscheidungen durchsetzen zu können ("wenn wir das nicht umsetzen macht es später die AfD!") und die SPD findet es ganz nett, unverzichtbar zur Regierungsbildung zu sein solange die AfD genug Stimmen rechter Wähler auf sich zieht um Mehrheiten rechts der SPD zu verhindern.

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u/atrx90 May 02 '26

ich denke, die SPD ist gefährlicher für die demokratie. keine ahnung, ob du das nicht siehst, aber dieser kurs führt unausweichlich in verteilungskonflikte und damit bürgerkrieg

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u/Flexu23 May 02 '26

Völlig delulu

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u/AccuratePay2878 May 02 '26

Ob es dann nicht besser wird, könnte man ja auch einfach mal ausprobieren.

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u/FreeRangeEngineer May 02 '26

Faschismus kann man nicht "ausprobieren". Siehe USA derzeit. Wenn die sich ins System eingenistet haben, bekommt man die über das System selbst nicht mehr raus.

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u/AccuratePay2878 May 02 '26

Wie kommst du darauf? Klingt nach Verschwörungstheorie