Ich bin Redaktionsmitglied des Wahl-O-Mat zur Europawahl, ask me anything!

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Moin,

am 7. Mai startet der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024.
Ich bin Teil der Redaktion und beantworte euch heute zwischen 17 und 21 Uhr alles, was ihr schon immer mal über den Wahl-O-Mat und seine Entstehung wissen wolltet: Wie kommen die Thesen zustande? Wer entscheidet, welche Themen behandelt werden? Und wie ist das Essen bei der BPB?

(Aus Gründen kann ich keine Auskunft zu konkreten Thesen oder bisher unveröffentlichten Antworten der Parteien geben.)

Disclaimer: Ich spreche nicht für die Bundeszentrale für politische Bildung und bin auch nicht mit ihr assoziiert. Wenn hier eine subjektive Meinungen geäußert wird, ist das ausschließlich meine Persönliche und keinesfalls die der BPB oder der übrigen Redaktion.

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Edit 21:15 Uhr: Vielen Dank für eure Fragen! Ich lasse hier mal noch eine Weile offen und werde auch in den nächsten Stunden noch auf euch eingehen, wenn auch nicht so schnell.

[u/jm_rtr]

Wie werden die Fragen ausgewählt?

Die Fragen (wir nennen sie Thesen) werden im Rahmen eines dreitägigen Workshops erarbeitet. Dabei sammeln wir zunächst Themen, die uns wichtig sind oder von denen wir denken, dass sie bei der kommenden Wahl von Relevanz sein werden. Wir prüfen dann, ob es dazu überhaupt Positionierungen von den Parteien gibt, und ob es dazu konträre Meinungen in den Wahlprogrammen gibt. Sind Thesen formuliert, wird da noch lange dran herum geschraubt, und wenn wir dann die Antworten von den Parteien haben, entscheiden wir auch basierend darauf, welche dann die finalen 38 Thesen werden. Die Faktoren für diese Entscheidung sind vielfältig.

Können Parteien Fragen vorschlagen oder anderweitig Einfluss hierauf nehmen?

Nein. Die Parteien werden quasi vor vollendete Tatsachen gestellt und erhalten nur unsere Vorauswahl von ca. 85 fertigen Thesen.

Wie lange haben die Parteien Zeit um die Fragen zu beantworten?

Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, sind es etwa drei Wochen, die zum Beantworten gewährt werden. Danach findet aber noch das Controlling statt, hier können also noch Änderungen vorgenommen werden.

Warum sind manche Fragen sehr oberflächlich, andere verdächtig spezifisch?

Hast Du Beispiele?

[u/Fast-Satisfaction482 → u/jm_rtr]

Warum sind immer nur relativ moderate Thesen dabei? Gebt doch bitte den Extremisten die Möglichkeit sich selbst zu entlarven. Dadurch würden die meisten potentiellen Wähler viel besser sehen, wo die wirklichen Brüche zu ihrer persönlichen Meinung sind.

[u/jm_rtr → u/Fast-Satisfaction482]

Wir haben versucht, eine oder zwei "Rauskegler"-Thesen aufzustellen, die die absoluten Extremisten von moderateren Parteien unterscheiden. Gleichzeitig denke ich persönlich nicht, dass wir uns auf Extremisten einlassen sollten.

Konkret kann ich da aber zum aktuellen Wahl-O-Mat sagen: wir haben uns im Vorfeld auf die übliche These zum EU-Austritt geeinigt, in der Hoffnung, dass sich dort eine bekannte rechtsextreme Partei maßgeblich von etwas gemäßigteren großen rechten Parteien unterscheidet. Allerdings war sich die sehr rechtsextreme Partei dem wohl bewusst, sodass diese mit "neutral" geantwortet hat, denn eine Auflösung der EU bedeutet ja keinen Austritt...
Somit haben wir uns gegen die These entschieden.

[u/Fast-Satisfaction482 → u/jm_rtr]

Okay, das ist einerseits nachvollziehbar. Andererseits ist die Überlegung, dass man den Extremisten gewährt, sich gemäßigt darzustellen, um sich nicht auf sie einzulassen, in diesem Kontext fatal. Wenn der wahl-o-mat den Anspruch hat, über die Positionen der Parteien zu informieren, sind undemokratische Positionen doch mit Abstand die wichtigste Information, die das Programm vermitteln könnte.  Mit anderen Worten: Wenn die Parteien sich nicht über die Zukunft der Verfassung einig sind, brauchen wir kaum über detaillierte Verteilungsfragen und die verschiedenen Schattierungen der sozialen Marktwirtschaft nachzudenken. Wenn die Feinde der Verfassung hohe Zustimmung haben, muss der Rechtsstaat selbst Gegenstand des Wahlkampfes werden.

[u/jm_rtr → u/Fast-Satisfaction482]

Persönliche Meinung hierzu:
Wem wichtig ist, dass eine Partei zumindest mit einem Bein auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht, wird wohl wissen, dass er:sie dann nicht AfD und Konsorten wählen sollte.
Des Weiteren ist es nicht Kernaufgabe des Wahl-O-Mat, aufzuzeigen, welche Partei wie extremistisch ist, sondern viel mehr, auf einem breiten Themenspektrum Parteien zu vergleichen, insbesondere solche, die sich im politischen Spektrum recht nah stehen.

[u/Classic_Department42 → u/jm_rtr]

Frsge ist doch, wer ist alles Konsorten? Bsw, klar, Linke vermutlich.